Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Zoeller Digital
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Zoeller Digital
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Zoeller Digital erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge der Zoeller Digital mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Zoeller Digital ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Zoeller Digital auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Die Dienstleistungen und Angebote von Zoeller Digital richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB).
§ 2 Leistungen
(1) Zoeller Digital erbringt individuelle Beratungs- und Agenturdienstleistungen für KMU im Bereich des Onlinemarketings und der Social-Media-Recruiting (Mitarbeitergewinnung). Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schuldet Zoeller Digital dem Kunden nicht die Erbringung eines Werkes oder eines konkreten Erfolges, insbesondere nicht die Vermittlung und tatsächliche Akquirierung neuer Mitarbeiter.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Zoeller Digital zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Zoeller Digital, bleibt der Vergütungsanspruch von Zoeller Digital unberührt.
(3) Zoeller Digital wird den Kunden bei der Durchführung der Werbekampagnen auf etwaige rechtliche Anforderungen hinweisen, jedoch obliegt die Verantwortung für die rechtliche Konformität von Werbeanzeigen, Impressum, Datenschutzerklärungen usw. dem Kunden.
(4) Werbeplattformen wie Google oder Meta sind jederzeit berechtigt, Werbekampagnen ohne Angabe von Gründen zu stoppen. Zoeller Digital haftet nicht für ein solches Vorgehen.
(5) In Bezug auf die von Zoeller Digital zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Muster Firma in Bezug auf die Art und Weise der Erbringung der Dienstleistungen ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(6) Zoeller Digital ist berechtigt, die geschuldeten Leistungen auch durch Erfüllungsgehilfen/Subunternehmer zu erbringen.
(7) Die vereinbarte Vergütung von Zoeller Digital in Bezug auf die Beratungsdienstleistungen enthält vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Budget für etwaige Werbekampagnen des Kunden. Dieses ist vom Kunden separat zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls unmittelbar an den Plattformbetreiber zu entrichten.
(8) Zoeller Digital garantiert keine konkrete Anzahl an Mitarbeiteranfragen oder Bewerbungen und keine bestimmte Qualität im Rahmen der für den Kunden lancierten Werbekampagnen. Eine Vorqualifizierung eingehender Bewerbungen wird vorbehaltlich anderslautender Individualabsprache nicht geschuldet.
(9) Sofern Zoeller Digital im Rahmen der Arbeiten für den Kunden Domains und Funnel zur Verfügung stellt, werden diese ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit zur Verfügung gestellt.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Der Vertragsschluss zwischen Zoeller Digital und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von Zoeller Digital nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Ein Vertragsabschluss ist erst wirksam, wenn der Kunde die Vertragsbestätigung schriftlich oder per E-Mail erhalten und diesen bestätigt hat.
§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Sofern eine Leistung von Zoeller Digital ausnahmsweise nicht schwerpunktmäßig dem Dienst-, sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze.
(2) Zoeller Digital kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Zoeller Digital kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Zoeller Digital nicht schriftlich erklärt, welche Mängel noch zu beseitigen sind.
(4) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist Zoeller Digital berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die von Zoeller Digital angegebenen Preise sind verbindlich. Die angegebenen Preise verstehen sich jeweils netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Zoeller Digital erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste ist grundsätzlich bei Vertragsschluss fällig, es sei denn, das Angebot von Zoeller Digital sieht eine abweichende Zahlungsweise vor.
(3) Vereinbarte Lastschriften sind vom Kunden innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Rechnungsstellung zu begleichen. Im Falle einer Rückbuchung trägt der Kunde alle damit verbundenen Kosten.
§ 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Die vereinbarte Vertragslaufzeit gilt als fest vereinbart. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Wird der Vertrag nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert er sich um denselben Zeitraum zu denselben Bedingungen.
(2) Der Kunde wird mindestens 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail an die Möglichkeit der Vertragsverlängerung erinnert.
(3) Etwaige freie Kündigungsrechte während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 7 Verzug und außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Zoeller Digital beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag eingegangen ist und die für die Dienstleistungen notwendigen Daten vollständig vorliegen.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Zoeller Digital sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Im Falle eines Zahlungsverzugs von mehr als 30 Tagen behält sich Zoeller Digital das Recht vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und Schadensersatz für entgangene Leistungen zu fordern.
§ 12 Haftung
(1) Zoeller Digital haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Zoeller Digital nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Zoeller Digital haftet nicht für die Sicherung von Daten, die dem Kunden obliegt. Für Datenverluste haftet Muster Firma nur im Rahmen der typischen Wiederherstellungskosten, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wären.
§ 13 Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht bei fernmündlich geschlossenen Verträgen kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Muster Firma gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
Schlussbestimmungen
(1) Bei einem Widerspruch zwischen dem Agenturvertrag und diesen AGB geht der Agenturvertrag vor.
(2) Rechtlich unwirksame Bestimmungen dieser AGB oder eines Agenturvertrages berühren nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen und undurchführbaren Klausel am nächsten kommen.
(3) Sofern im Agenturvertrag nicht abweichend vereinbart, ist der Erfüllungsort der Sitz der Agentur.
(4) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, einschließlich über die Frage des rechtmäßigen Zustandekommens eines Vertrages, ist ausschließlich das für den Sitz der Agentur zuständige Gericht.
(5) Diese AGB und etwaige auf dieser Basis abgeschlossene Verträge unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.